ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Ueckermünde

Gremium:: Stadtvertretung

Datum:: Do., 29.08.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgersaal 123
Ort:: Am Rathaus 3 (Erdgeschoss)

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (17:00 - 20:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 18. Juli 2024 Informationen des Stadtpräsidenten über im nichtöffentlichen Teil gefasste Beschlüsse der Sitzung vom 18. Juli 2024
Ö 4	Bericht der Verwaltung durch den Bürgermeister
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag der AfD-Fraktion vom 30.07.2024 zum Stopp des Kreisverkehrs Haffstraße (Anlage)
Ö 7	Antrag der AfD-Fraktion Sofortiger Stopp aller im Zusammenhang mit dem Kreisel stehenden Ausführungsmaßnahmen. Dazu gehören auch vorbereitende Maßnahmen, wie z. B. das Fällen der Bäume	DS-24/0018	geändert beschlossen
Ö 8	Wahl der Vergabeart für das Ausschreibungsverfahren - Bauleistung nach VOB "Verkehrstechnische Neuordnung zur Erschließung touristischer Einrichtungen am Haffbad Ueckermünde", Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung	DS-24/0009
Ö 9	Schulbauförderung 2024 - Verteilung der Mittel für Kleinvorhaben gemäß § 10a Absatz 2 Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg-Vorpommern	DS-24/0015	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit Überprüfung und Überarbeitung von Satzungen	DS-24/0016
Ö 11	Kaufvertrag über Grundstücke mit Investitionsverpflichtung Verkäufer Stadt Seebad Ueckermünde / Käufer SRU Ueckermünde GmbH & Co. KG Verkaufsgegenstand: Flurstücke 3/6, 3/7, 3/9 und 3/3 der Flur 15 der Gemarkung Ueckermünde jeweils in Gänze mit einer Gesamtfläche von 53.174 m²	DS-24/0017
Ö 12	Antrag der AfD-Fraktion Streichung der Bedingungen im Kaufvertrag für das Hotelgrundstück am Strand, die zu seiner schwebenden Unwirksamkeit führen und dem Käufer ständige Verzögerungen ermöglichen.	DS-24/0017-1
Ö 13	Antrag der AfD-Fraktion Freigabe zur Einsicht der Stadtvertreter in die Unterlagen der bereits überprüften Stadtvertreter sowie die der führenden städtischen Mitarbeiter	DS-24/0019	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen der Stadtvertreter und Mitteilungen
Ö 15	Antrag Dr. Stefan Stein (AfD) 1. stellv. Stadtpräsident Antrag auf Hinterlegung der Protokolle der Stadtvertretersitzungen der letzten 10 Jahre in Allris		ungeändert beschlossen
Ö 16	Antrag Dr. Stefan Stein (AfD) 1. stellv. Stadtpräsident Einrichtung einer Arbeitsgruppe Hauptsatzung		ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag der Stadtvertreter Gabriele Stein, Meik von Deetzen, Dr. Stefan Stein (AfD) Einrichtung eines Unterausschusses im Hauptausschuss zum Themenkomplex "Hotelbau am Haff"		ungeändert beschlossen
Ö 18	Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
N 19	Unterrichtung der Stadtvertreter über aktuelle Personalangelegenheiten durch den Bürgermeister
Ö 20	Schließen der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	AfD_Schreiben_v.30.07.2024	(wie Dokument)	97,9 kB
2	Zuarbeit SV 29.08.2024	(wie Dokument)	57,7 kB
3	Mitwirkungsverbot_DER ÜBERBLICK	(wie Dokument)	137,1 kB

Stadtvertretung - 29.08.2024

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