26.09.2024 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung...

Herr Dr. Stein bezieht sich auf den TOP 4 – Bericht der Verwaltung durch den Bürgermeister – auf die Ausführungen von Herrn Kliewe zur Straßenerneuerung Bornkamp. Gibt es hier etwas Neues zu berichten?

TOP 13 DS-24/0019  Freigabe zur Einsicht der Stadtvertreter in die Unterlagen der bereits überprüften Stadtvertreter sowie die der führenden städtischen Mitarbeiter

Wie ist der Stand?

TOP 16 Antrag Dr. Stefan Stein

  Einrichtung einer Arbeitsgruppe Hauptsatzung

Wie ist der Sachstand?

TOP 19 Unterrichtung der Stadtvertreter über aktuelle Personalangelegenheiten

Es wird darum gebeten, dass sich Frau Wernicke (SB Rechtsangelegenheiten) den Stadtvertretern in einer der nächsten Sitzungen vorstellt.

Herr Kriewitz informiert, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2024 keine Beschlüsse gefasst wurden.

Herr Kliewe beantwortet die Fragen von Herrn Dr. Stein wie folgt:

Straßenerneuerung Bornkamp

Das Ausschreibungsergebnis war 100.000 Euro teurer als die Kostenschätzung. In der Hauptausschusssitzung am 17.09.2024 wurde daher entschieden, sich mit dem Fördermittelgeber in Verbindung zu setzen, ob die Mittel auch in 2025 noch gezahlt werden. Eine erneute Ausschreibung erfolgt dann Anfang des Jahres 2025.  

DS-24/0019

Das Zusammentragen der Unterlagen gestaltet sich etwas schwierig. Wenn alle Unterlagen vorliegen, erfolgt eine Information an die Stadtvertreter.

TOP 16 AG Hauptsatzung

Es sollten Stadtvertreter zur Mitarbeit benannt werden. Noch liegen der Verwaltung keine Namen vor.

Seitens der Verwaltung werden Herr Kliewe und Herr Behnke in der Arbeitsgruppe mitarbeiten.

Herr Kliewe bittet die Fraktionen, zügig Stadtvertreter zu benennen.