05.12.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungs...

Der Stadtpräsident Herr Kriewitz eröffnet die letzte Sitzung der Stadtvertretung im Jahr 2024 und begrüßt dazu alle Stadtvertreter, Vertreter der Verwaltung und die Presse.

 

Die ordnungsgmäße Ladung wird festgestellt.

 

Von 21 Stadtvertretern sind 19 anwesend, zwei Stadtvertreter fehlen entschuldigt.

Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

 

Herr Kriewitz informiert über einige Änderungen, die Auswirkungen auf den weiteren Verlauf der heutigen Sitzung haben werden.

 

Mit Wirkung von 18.10.2024 hat der bisherige 2. stellvertretende Stadtpräsident, Stadtvertreter Karsten Berndt, seinen Rücktritt von dieser Wahlfunktion erklärt. Folglich muss heute eine Neuwahl dieser Funktion erfolgen.

 

Am 26.11.2024 teilte Herr Stadtvertreter Karsten Berndt dem Stadtpräsidenten mit, dass er auch vom Fraktionssitz des Bündnisses Sahra Wagenknecht zurückgetreten ist und den Fraktionsvorsitz Stadtvertreter Holm Kolata übernimmt.

 

Am 13.11.2024 erreichte Herrn Kriewitz die schriftliche Mitteilung, dass die Stadtvertreterin Gabriele Stein sowie die Stadtvertreter Meik von Deetzen und Dr. Stefan Stein die AfD-Fraktion verlassen haben und als Zählgemeinschaft auftreten werden. Deshalb ist es heute erforderlich, in den einzelnen Gremien unter diesem neuen Proporz die Sitzverteilung neu bekannt zu geben, was dann unter den TOP 9 – 11 erfolgen wird.

 

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl stimmberechtigter Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	0	0	0