10.09.2024 - 9 Vorstellung ländlicher Wegebau Bornkamp

Herr Bröcker-Stellwag stellt die Maßnahme vor. Der neue Ausbau endet vor der Ortslage. Der Weg befindet sich derzeit in einem erbärmlichen Zustand. Jährlich werden 10.000 bis 15.000 Euro Unterhaltungskosten benötigt, um Schlaglöcher, Verwerfungen, Kantenabbrüche und Unebenheiten zu reparieren. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Leichtigkeit des Verkehrs und zeitgleich um den Reparatur- und Unterhaltungsaufwand zu minimieren, soll ein grundhafter Ausbau erfolgen und in eine neue 3,50 m breite Asphaltstraße mit Ausweichstelle und Wendehammer für Müllfahrzeuge und Lieferverehr investiert werden. In einem ca. 100 m langen Abschnitt quert der Weg einen Waldstreifen. Für die Waldumwandlung sind eine Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung sowie ein landschaftlicher Begleitplan notwendig. Für die Nutzung von Ackerflächen wurde ein Bauerlaubnisvertrag mit dem Eigentümer geschlossen. Derzeit läuft die öffentliche Ausschreibung. Eine Beschlussvorlage wird für den Hauptausschuss vorbereitet. Das Ausschreibungsergebnis steht erst am 12.09.2024 fest.

Frau Arndt fragt, wieviel Einwohner dort wohnen?

Herr Bröcker-Stellwag berichtet, dass dort vier Familien mit ca. 10 Personen leben.

Herr Bröcker-Stellwag macht nochmal deutlich, dass der ländliche Wegebau nicht zur Erschließung von Wohngrundstücken dient. Die Förderung des ländlichen Wegebaus dient zur Erschließung der land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen und der Verbesserung der mit der Landwirtschaft verbundenen Infrastruktur. Die Hauptaufgabe dieses Programmes besteht darin, einen hohen Erschließungseffekt der landwirtschaftlichen Nutzflächen zu erreichen. Für den Bornkamp liegt bereits ein Zuwendungsbescheid gemäß Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) über eine Förderung in Höhe von 277.888,27 Euro vor. Die Förderhöhe beträgt etwa 75 % der förderfähigen Gesamtkosten. Durch die Stadtverwaltung wird in Abhängigkeit vom Submissionsergebnis ein Änderungsantrag zum Förderantrag noch gestellt, um zusätzliche Fördermittel einzuwerben.

Frau Arndt merkt an, dass die Kosten sehr hoch für 10 Personen sind.