10.09.2024 - 11 Anfragen der Mitglieder des Ausschusses für Bau...

Herr Scholz fragt, wer für die Reinigung aufkommt, für Plakate, die nicht abgenommen werden (z.B. Zirkus)?

Herr Behnke erklärt, wenn die Aufstellung oder Anbringung der Plakate beantragt wurde, müssen diese dann auch wieder von den Veranstaltern entfernt werden. Die Stadt wird dann an den Verursacher herantreten.

Des Weiteren fragt Herr Scholz, warum für den Neubau des Balkons Altes Bollwerk 1 der Reederei Peters jetzt ein Bauantrag gefordert wird?

Herr Behnke erläutert, dass die Stadt keinen Antrag fordert, sondern der Landkreis. Es handelt sich offensichtlich um ein Bauvorhaben, welches nach der Landesbauordnung genehmigungspflichtig ist. Die Stadt hat hier wie bei allen genehmigungspflichtigen Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach Baugesetzbuch zu erteilen.

Herr Scholz merkt an, dass im Zusammenhang mit der Maßnahme Turnhalle Haffring ein Gespräch mit den Firmen stattfinden sollte, die alles abgerissen haben. Von den Firmen wurde die Verankerungen demontiert.

Herr Behnke kann dazu keine Auskunft geben. Mit allen Nutzern wurde in der Planungsphase gesprochen. Er nimmt dieses Thema mit.