25.11.2024 - 3 Billigung der Sitzungsniederschrift vom 03.09.2024

Frau Borgwardt bittet um folgende Korrekturen bzw. Vervollständigungen im Protokoll der Sitzung vom 03.09.2024:

Zum Thema „Haus des Gastes“ am Tierpark fehlen Wortmeldungen. Herr Dr. Stein fragte an, ob das „Haus des Gastes“ schon längere Zeit zum Verkauf steht.

Wichtige Wortmeldungen dazu sind nicht im Protokoll enthalten und sind sehr relevant für das Thema.

Herr Dr. Stein stellt fest, dass weder Frau Prey noch Herr Berndt an der Finanzausschusssitzung am 03.09.2024 anwesend waren und somit die vorgetragenen Zitate nicht gefallen sein können.

Herr Kriewitz und Herr Rollik erwidern, dass die vorgetragenen Äußerungen in der Finanzausschusssitzung am 03.09.2024 von ihnen nicht gefallen sind.

Frau Borgwardt zieht somit den Antrag auf die o. g. Vervollständigungen zurück.

Frau Krins hält es für generell wichtig, gewisse Wortmeldungen im Protokoll aufzunehmen.

Frau Stein erläutert, dass die vorliegende Niederschrift sachorientiert gefertigt ist, es können nicht alle Wortmeldungen ins Protokoll genommen werden.

Frau Borgwardt stellt dennoch fest, dass die Antwort auf die Frage von Herrn Dr. Stein, ob das „Haus des Gastes“ schon längere Zeit zum Verkauf steht, fehlt.

Herr Kliewe informiert, dass es bereits mehrere Interessenten gab, die sich das Gebäude angesehen haben.

Zum Verkauf steht es erst, wenn ein Beschluss zum Verkauf gefasst ist. Dies ist nicht der Fall.

Dieser Zusatz wird im Protokoll vom 03.09.2024 mit aufgenommen.

Dr. Stein bittet um Korrektur unter TOP 8. Hier muss es richtig heißen „Bauverpflichtung und nicht Kaufverpflichtung.

Mit den o. g. Änderungen wird das Protokoll mit 7 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen gebilligt.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: