21.11.2024 - 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststelle...

Herr Berndt eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Ausschussmitglieder, die Gäste und die Presse.

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Es sind 8 Fachausschussmitglieder anwesend, die Empfehlungsbeschlussfähigkeit ist somit gegeben.

Herr Berndt stellt den Antrag, die Tagesordnung wie folgt zu ändern. Der Tagesordnungspunkt soll ersatzlos gestrichen werden. Die Drucksache steht versehentlich auf der Tagesordnung, hierüber wurde bereits in einem anderen Gremium entschieden und muss nicht mehr beraten werden.

Herr Bauch-Kröhnert stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 8 in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben, da es hier unterschiedliche Kenntnisstände der neuen Ausschussmitglieder gibt. Es sollte erst einmal ein gemeinsamer Wissenstand hergestellt werden.

Die Vorschläge zur Änderung wurden einstimmig beschlossen