24.11.2025 - 8 Anfragen der Mitglieder des Finanzausschusses u...

Herr Kriewitz

Sind die öffentlichen WC-Einrichtungen in der Stadt gebührenpflichtig, wenn ja, wie hoch ist die Gebühr und kann diese ggf. erhöht werden?

Als Grund nennt Herr Kriewitz, dass in der Innenstadt die Notdurft oftmals nicht in den öffentlichen WC, sondern im Außenbereich verrichtet wird. 

Des Weiteren macht Herr Kriewitz darauf aufmerksam, dass dringend mehr Hinweisschilder auf öffentliche WC-Einrichtungen (besonders im Bereich Rossmann) benötigt werden.

 

Herr Behnke informiert, dass es in der Stadt sowohl unentgeltliche als auch gebührenpflichtige WC-Einrichtungen gibt.

Das WC im Ueckerpark ist in den Wintermonaten geschlossen.

Eine Übersicht mit den öffentlichen WC und die Höhe der Einnahmen wird nachgereicht.

 

Herr Kolata findet den Hinweis von Herrn Kriewitz gut und vielleicht könnten die Politessen dies überwachen, denn es handelt sich um eine Ordnungswidrigkeit.

Herr Behnke nimmt den Hinweis mit auf, weist aber darauf hin, dass die Stadt personell nicht so gut aufgestellt ist, um dies zu kontrollieren.

Ein Entgelt für die Nutzung der WC-Einrichtungen wird u. a. zur Vorbeugung von Vadalismus erhoben.

 

Frau Stein

Auf dem Marktplatz wurde ein großer Weihnachtsbaum aufgestellt. Hat die Stadt den Baum bezahlt?

Frau Zeitz informiert, dass die Weihnachtsbäume jedes Jahr von Bürgern gespendet werden, so auch dieser Baum.

Herr Behnke fügt hinzu, dass jedes Jahr der Weihnachtsbaum von der Bevölkerung gespendet wird. Der jetzige Baum kommt aus Leopoldshagen.

Mit dem Transport wurde ein Transportunternehmen beauftragt. Weitere Kosten fielen in Form von Personalkosten für die Bauhofmitarbeiter an, die den Baum aufstellten.