25.02.2025 - 8.1 Beschluss über das Flächenentwicklungskonzept m...

Herr van der Heyden erläutert, dass vor ca. zwei Jahren der Beschluss gefasst wurde, ein Konzept zu entwickeln. Die Drucksache wurde zunächst in der Stadtvertretung zurückgewiesen.

Herr Behnke berichtet, dass nach nochmaligen Besprechungen mit den Fraktionen und dem Planungsbüro Änderungen eingearbeitet wurden.

Frau Benseler stellt den bisherigen Verfahrensablauf vor. Anschließend geht Frau Benseler auf die Aufgabenstellung und Ideen ein. Sie gibt schließlich den Ausschussmitgliedern einen Überblick darüber, welche Ideen im Konzept noch enthalten sind und was zwischenzeitlich verworfen wurde.

Herr Behnke weist darauf hin, dass es sich bei dem Konzept um keine verbindliche Bauleitplanung handelt, es aber ein wichtiges Handlungsinstrument für Verwaltung und Stadtvertreter für die Entwicklung des Bereiches in den nächsten Jahren sein wird. Die enthaltenen Maßnahmen sind nicht alle „automatisch“ umsetzbar. Es ersetzt keine Objektplanung wie z.B. für den geplanten Rad- und Wanderweg oder auch eine Bebauungsplanung (z.B. Erschließung von Wohnbauflächen) oder ein Baugenehmigungsverfahren, wie es für die Strandsercvice-Station beispielsweise durchzuführen war. Zudem können die enthaltenen Vorhaben nur in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln in den nächsten Jahren sein.

Mit diesem Konzept hat die Stadt zu gegebener Zeit aber sicher gute Aussichten, Fördermittel für einzelne Projekte einzuwerben.

 

Herr Schütze findet es gut, dass die Stadt so ein Konzept erarbeitet hat.

 

Herr Albrecht möchte wissen, ob die einzelnen Maßnahmen nochmals besprochen werden. Herr Behnke bestätigt dies (z.B. im Zuge der Haushaltsplanung). Im Moment ist es wichtig, sich zu den Maßnahmen zu bekennen. Auch Maßnahmen, die im Konzept bisher nicht enthalten oder in der Diskussion verworfen wurden, sind ggf. umsetzbar und nicht für die Zukunft gänzlich ausgeschlossen.

 

Beschlussempfehlung:

 

Die Stadtvertretung beschließt das Flächenentwicklungskonzept mit Schwerpunkt touristische Entwicklung „100 Jahre Haffbad Ueckermünde 2027" (Anlage 2). Den darin enthaltenen Zielen und Maßnahmen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Anzahl stimmberechtigter Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	9	0	0