12.06.2025 - 11 Anfragen der Mitglieder des Fachausschusses und...

 

Herr Rickmann fragt, ob beim Heideweg (Teerstraße) die Geschwindigkeit von 50 auf 30 kmh reduziert werden kann?

 

Herr Krenzichhorst wird dies prüfen.

 

Nachtrag zum Protokoll:

im vergangenen Jahr wurde bereits die Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Heideweg geprüft. Mit dem Straßenverkehrsamt des Landkreises wurde das Anliegen besprochen, hier ist § 45 Absatz 1c StVO zu beachten. Hiernach ordnen die Straßenverkehrsbehörden innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo 30-Zonen im Einvernehmen mit der Gemeinde an.

Da im Heideweg weder mit einer hohen Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte zu rechnen ist, noch viele Einmündungen vorliegen, ist die Einrichtung einer Tempo 30-Zone nach Einschätzung des Straßenverkehrsamtes nicht erforderlich bzw. möglich.

 

Des Weiteren fragt Herr Rickmann nach den Parkflächen hinter dem Rossmann. Dort ist nicht ersichtlich, wem welche Fläche gehört. Der Turnverein hatte eine Anfrage gestellt, dort zu parken.

 

Herr Behnke erläutert, dass der Stadt dort eine kleine Teilfläche gehört, auf der auch die Bäume stehen. Es handelt sich nicht um ausgewiesene Stellflächen für Pkw, was auch nicht vorgesehen ist. Der Antrag vom Turnverein auf Kauf dieser Fläche wurde seinerzeit abgelehnt, da diese Fläche ggf. für andere (öffentliche) Zwecke zur Verfügung stehen muss und nicht für das Einrichten von Pkw-Stellflächen geeignet ist. Der überwiegende Teil der Fläche gegenüber dem ehemaligen Armeelazarett ist in Privateigentum. Hier hat der Eigentümer eine Firma mit der Parkraumbewirtschaftung beauftragt. Diese Fläche soll jetzt ausgebessert werden.

 

Herr Albrecht merkt an, dass der Weg zum Kunstrasenplatz sehr desolat ist. Ist dort etwas geplant?

 

Herr Behnke informiert, dass sich der Weg und der Platz in der Investitionsplanung befinden. Für 2025 wurden Planungskosten eingestellt mit der Zielstellung, Fördermittel für den Ausbau von Weg und Parkplatz einzuwerben. Es ist allerdings noch nicht absehbar, ob Fördermittel auch hierfür möglich sind.

Im Herbst wird die Verwaltung eine Prioritätenliste für die Straßen erarbeiten und im Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung und Tourismus beraten. Mehrere Kriterien sind zu betrachten. Wir haben Straßen, die noch schlechter aussehen. Gibt es Fördermittel? Liegt eine Vorplanung vor usw.?