04.07.2019 - 9 Wahl der Mitglieder der Fachausschüss...

Über die Besetzung der Fachausschüsse 9a – 9c gibt es eine gemeinsame Besetzungsliste der Fraktionen, die jedem Stadtvertreter vorliegt.

Herr Kriewitz schlägt vor, über die Besetzung der Ausschüsse entsprechend TOP 9 a – c offen im Block abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Für die Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses (9 d) sind zwei der vier Sitze über das Losverfahren zu ermitteln.

Zwei Sitze sind bereits über das d`Hondt-Verfahren an die CDU-Fraktion vergeben.

Herr Kriewitz steckt die vorbereiteten Lose (SPD; DIE LINKE; Bündnis Für-Ue.de) in die Umschläge und bittet Frau Fleck zwei der drei Umschläge zu ziehen.

Herr Kriewitz öffnet die Umschläge und zeigt die darin befindlichen Loszettel.

Das Los fällt auf die Fraktion DIE LINKE sowie die SPD-Fraktion.

Folgende Vorschläge sind somit für die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses vorhanden:

Andreas AmthorCDU/FDP/Freie Wähler

Kathleen FleckCDU/FDP/Freie Wähler

Andreas KuhnSPD

Holm KolataDIE LINKE

Herr Kriewitz bittet um Abstimmung der vorgeschlagenen Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses.

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Für die Wahl des Wahlprüfungsausschusses (9 e) sind ebenfalls zwei der vier Sitze durch das Verfahren d`Hondt bereits an die Fraktion CDU/FDP/Freie Wähler vergeben.

Die restlichen zwei Sitze sind durch Losverfahren zu ermitteln unter den Fraktionen SPD; DIE LINKE und Bündnis Für-Ue.de.

Herr Kriewitz steckt die entsprechenden Lose in die Umschläge und bittet Frau Sachtler, zwei der Umschläge zu ziehen.

Herr Kriewitz öffnet die Umschläge und verliest das Ergebnis. Das Los fällt auf die Fraktion DIE LINKE sowie auf das Bündnis Für-Ue.de.

Folgende Vorschläge sind somit für die Besetzung des Wahlprüfungsausschusses vorhanden:

Michael BoldtCDU/FDP/Freie Wähler

Detlef PohlCDU/FDP/Freie Wähler

Erland ScholzDIE LINKE

Dr. Ute DittmannBündnis Für-Ue.de

Herr Kriewitz bittet um Abstimmung der vorgeschlagenen Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis:einstimmig

Für die Wahl der Stellvertreter liegt den Stadtvertretern ebenfalls eine Liste vor (9 f).

Herr Kriewitz verliest die Liste mit den Stellvertretern, die mit den Stellvertretern zu ergänzen ist, für die soeben durch Losentscheid gezogenen Sitze im Rechnungsprüfungs- sowie Wahlprüfungsausschuss.

Herr Kriewitz bittet um Abstimmung zur Stellvertreterliste.

Abstimmungsergebnis:einstimmig