12.08.2019 - 8 Sonstiges/Anfragen

Herr Maczewski möchte wissen, ob Frau Ollermann noch Fragen hat.

Hierzu erklärt Herr van der Heyden, dass Frau Ollermann beim Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde die Gelegenheit hatte, Fragen zu stellen. Jetzt ist das nicht mehr möglich.

Herr Scholz möchte wissen, wie das Trampolin geschützt wird und was ist mit dem ehem. BFZ-Gebäude in der Liepgartener Straße.

Herr Kliewe wird im nicht öffentlichen Teil Ausführungen zum BFZ-Gebäude geben.

Das Trampolin bei der Haff-Grundschule wurde von Mitarbeitern des Bauhofes aufgebaut. Eine Sicherung gibt es nicht. Die Begehbarkeit des Schulhofes soll durch Schilder eingeschränkt werden. Was rechtlich möglich ist. Die Stadt ist für jeden Hinweis dankbar. Jeden Morgen sammelt der Hausmeister einen Eimer voll Scherben auf.

Herr Scholz fragt, ob die Turnhalle im Haffring auch für Ballsportarten genutzt werden kann. Die Haff-Grundschule hat einen Antrag gestellt, die Halle dafür zu nutzen.

Herrn Kliewe ist davon nichts bekannt.

Herr Kühnl-Mossner fragt, was das Trampolin gekostet hat.

Herr Kliewe – 7.500,- €.

Des Weiteren hofft Herr Kühnl-Mossner, dass der Kommandeur für den Einsatz der Soldaten in Ueckermünde keine Probleme bekommt. Er sieht da verfassungsrechtliche Bedenken.

Herr Kühnl-Mossner fragt nach dem Ausbau des Parkweges vor der Kita.

Herr Kliewe erläutert, dass die Maßnahme den Ausschussmitgliedern im nächsten Bauausschuss vorgestellt wird.

Herr Schemmel fragt nach Reaktionen des Landkreises auf den zusätzlichen Müll in Bellin.

Herr Kliewe berichtet, dass der Landkreis an dem Problem arbeitet. Die Stadt hat eine Liste der Vermieter von Ferienwohnungen zugearbeitet.

Herr van der Heyden fragt nach dem Stand beim Weg zum Zerum.

Herr Kliewe erläutert, dass sich die Eigentumsfragen geklärt haben. Die Stadt hat die Bauerlaubnis bekommen und jetzt fehlt noch die Förderzusage vom Landkreis.

Herr van der Heyden macht darauf aufmerksam, dass im Weg zum Zerum ein großes Loch in der Fahrbahn befindet.

Herr Schemmel erklärt, dass der Bauhof darüber Bescheid weiß. Dies wurde vom Bieber verursacht.

Herr Oelschlägel weist auf die Gefahr der Schüler bei der Haltestelle im Schafbrückweg hin.

Was ist mit der Sirene der Feuerwehr? Funktionieren alle Sirenen in der Stadt?

Herr Kliewe berichtet, dass die Sirene auf dem Feuerwehrgebäude in Ueckermünde laut einer klaren Ansage vom Ministerium funktionieren muss. Der Grund ist, im Falle einer Katastrophe die Bevölkerung informieren zu können.