26.09.2019 - 1 Begrüßung/Feststellen der ordnungsgemäßen Ladun...

Der Stadtpräsident Herr Kriewitz begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Vertreter der Verwaltung und Gäste zur heutigen Stadtvertretersitzung.

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

Es sind 18 Stadtvertreter anwesend, es fehlen drei Stadtvertreter.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Abänderungsbedarf zur Tagesordnung

Es liegt ein Antrag der Fraktion CDU/FDP/FW vor, die Drucksache DS-19/0009 – Übernahme des Industriehafens Berndshof in das Eigentum der Stadt Ueckermünde –  (TOP 7) von der heutigen Tagesordnung zu nehmen.

Die Stadtvertreter stimmen dem Absetzen der Drucksache DS-19/0009 unter TOP 7 einstimmig zu.

Von den Fraktionen SPD, Die Linke und CDU/FDP/Freie Wähler liegt ein Offener Brief an den DJH-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern vor. Herr Kriewitz schlägt vor, diesen Offenen Brief unter dem TOP 7 zu behandeln.

Mehrheitlich stimmen die Stadtvertreter der Aufnahme des offenen Briefes unter dem TOP 7 zu.

Herr Kriewitz fragt nach, ob es noch weiteren Änderungsbedarf zur Tagesordnung gibt.

Frau Dr. Mossner bittet darum, den Antrag des Bündnis für Ueckermünde „Schnelles Internet über Glasfaserkabel für die Stadt Seebad Ueckermünde“, welcher schriftlich an den Stadtpräsidenten eingereicht wurde, ebenfalls heute mit auf die Tagesordnung zu nehmen.

Herr Kriewitz unterbreitet den Vorschlag, diesen Antrag als Diskussionspunkt unter dem TOP 18 – Anfragen - mit aufzunehmen.

Die Stadtvertreter stimmen der geänderten Tagesordnung zu.