12.12.2019 - 1 Begrüßung/Feststellen der ordnungsgemäßen Ladun...

Der Stadtpräsident Herr Kriewitz begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Vertreter der Verwaltung und Gäste zur heutigen Stadtvertretersitzung.

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

Es sind 18 Stadtvertreter anwesend, zwei Stadtvertreter sind entschuldigt, ein Stadtvertreter fehlt unentschuldigt.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Abänderungsbedarf zur Tagesordnung

Frau Dr. Mossner nimmt folgende Anträge zurück:

TOP 22wird zurückgenommen, da hierüber heute lt. Tagesordnung entschieden wird.

TOP 23wird in die Ausschüsse zurückverwiesen, da nicht ausreichend darüber beraten wurde

TOP 24wird zurückgenommen, da hierüber heute lt. Tagesordnung entschieden wird

TOP 25wird in die Ausschüsse zurückverwiesen

Vorschlag: Einladung eines Vertreters des Bildungsministeriums

TOP 27wird in die Ausschüsse zurückverwiesen

TOP 28wird in die Ausschüsse zurückverwiesen

TOP 29wird in die Ausschüsse zurückverwiesen

Herr Kriewitz bittet um zusätzliche Aufnahme der DS-19/0046 – Sanierung der Turnhalle in der Gartenstadt (ehem. „Nitz-Turnhalle“) unter TOP 11.

Die Stadtvertreter stimmen der geänderten Tagesordnung einstimmig zu.