13.02.2020 - 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststelle...

Frau Fleck begrüßt alle Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Zur Tagesordnung erweitert Frau Fleck diese um den nicht öffentlichen Teil.

Herr Kriewitz

stellt den Antrag, die Drucksache DS-20/0049, Zuschuss für den Speicherverein, komplett von der Tagesordnung zu nehmen.

Herr Kriewitz begründet seinen Antrag durch die Mißdarstellung der Stadt und der CDU durch Frau Starke vom Speicherverein in der Presse. Ebenso fehlen nach wie vor die von Frau Starke abverlangten Unterlagen zur wirtschaftlichen Situation des Speichervereins. Frau Starke kommt in keiner Weise den Anforderungen nach und argumentiert in einer sehr unsachlichen und aggressiven Art in der Presse sowie verschickt beleidigende Briefe an die Fraktionen.

Abstimmung:

Die Ausschussmitglieder stimmten mehrheitlich für die Absetzung des Tagesordnungspunktes von der Tagesordnung.