03.12.2020 - 1 Begrüßung/Feststellen der ordnungsgemäßen Ladun...

Der Stadtpräsident Herr Kriewitz begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Vertreter der Verwaltung und Gäste zur heutigen Stadtvertretersitzung.

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

Es sind 20 Stadtvertreter anwesend, ein Stadtvertreter fehlt.

Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

Abänderungsbedarf zur Tagesordnung

Durch die Fraktion CDU/FDP/FW wurde die unter TOP 20 stehende DS-20/0113 zurückgezogen.

Neu auf der Tagesesordnung stehen folgende Drucksachen:

DS-20/0108  - Antrag des Stadtvertreters M. Kühnl-Mossner

    Onleihe-Bibliothek – Mecklenburg-Vorpommern – Beitritt durch

    Ueckermünde

DS-20/0109  - Antrag des Stadtvertreters M. Kühnl-Mossner

    Schwimmhalle für Ueckermünde

Diese Anträge wurden rechtzeitig eingereicht.

Des Weiteren liegt die DS-20/0117 der Fraktion Die Linke/Bürgerbund Ueckermünde vor zur Einführung einer Tourismusabgabe. Da dieser Antrag gemäß Geschäftsordnung nicht rechtzeitig vorlag und kein dringender Grund vorliegt, kann diese Vorlage nicht behandelt werden.

Herr Rabethge betont, dass es sich bei dem Antrag der Fraktion Die Linke/Bürgerbund Ueckermünde um einen Abänderungsantrag zum TOP 14 – DS-20/0095 – 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Seebad Ueckermünde – handelt und Anträge jederzeit auf die Tagesordnung gesetzt werden können.

Herr Kühnl-Mossner fragt an, ob noch ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt zum Sachstand des Hotelvorhabens am Strand aufgenommen werden kann.

Herr Kliewe wird in seinen Informationen zum Sachstand informieren.

Die Tagesordnung wird einstimmig mit den o.g. Änderungen angenommen.