13.10.2020 - 6 Informationen im nichtöffentlichen Teil

Herr Behnke informiert, dass eine für den 20.10.2020 geplante öffentliche Veranstaltung zum Hotel leider Corona bedingt ausfallen muss, da einige Akteure aus Risikogebieten stammen. Geplant ist aber eine Videokonferenz im Hauptausschuss am 20.10.2020, auf der Fragen gestellt werden können.

Herr Klink weist darauf hin, dass die Investoren ja keinen Urlaub hier machen, sondern dass dies eine berufliche Verpflichtung ist.

Herr Behnke erklärt, dass die Investoren kommen könnten, aber man muss eine zwingende Notwendigkeit nachweisen. Die Investoren möchten das Risiko nicht eingehen, in Quarantäne zu müssen.

Frau Fetting ergänzt, dass die Veranstaltung nicht komplett abgesagt, sondern nur verschoben wurde. Jetzt wird die weitere Planung erst im politischen Rahmen besprochen. Aber die Bürgerveranstaltung ist der Stadt schon wichtig. Aber sie muss auch darauf hinweisen, dass bis jetzt zum Entwurf des Bebauungsplanes nur eine Bürgerstellungnahme eingegangen ist. Über diese geringe Resonanz im Rahmen der Offenlage des B-Planentwurfs ist die Stadt sehr überrascht.

Herr Klink fragt, ob der einzige Kontakt diese Videokonferenz ist?

Frau Fetting bejaht dies. Bis jetzt ja. Derzeit werden die eingegangenen Abwägungsvorschläge und Hinweise aufbereitet und der städtebauliche Vertrag ausgearbeitet.

Herr Gerhardt möchte wissen, ob es nicht möglich ist, diesen Hauptausschuss für alle Stadtvertreter zu „öffnen“?

Herr Behnke ist nicht so aussagekräftig dazu.

Herr Behnke weist darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren immer öffentlich ist. Die Bevölkerung hat explizit die Möglichkeit, sich zu informieren. Die Öffentlichkeit wird immer beteiligt, spätestens, wenn im Fachausschuss darüber diskutiert wird.