15.04.2021 - 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststelle...

Frau Fleck eröffnet die heutige Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Gäste und die Presse.

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

Es sind 9 Fachausschussmitglieder anwesend, die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

Frau Furmann teilt mit, dass sie gern in Zukunft vorab Informationsmaterial für die einzelnen Punkte auf der Tagesordnung haben möchte, z. B. zum Thema Luftreinigungsgeräte. Frau Fleck gibt den Hinweis an die Verwaltung weiter.

Frau Furmann beantragt, den Tagesordnungspunkt „Diskussion möglicher Übernachtungsabgaben in Ueckermünde“ in den öffentlichen Teil zu verlegen. Frau Fleck bittet um Abstimmung des Antrags. Mit 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen und 3 Ja-Stimmen wird der Antrag abgelehnt.

Frau Fleck bittet um zusätzliche Aufnahme folgender Drucksache:

 DS-21-0140  Antrag der Fraktion CDU-FDP-Freie Wähler UEM

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.