14.06.2021 - 12 Sonstiges/Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- FA Bau, Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mo., 14.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Klink fragt nach dem Sachstand Bungalowsiedlung „Walddreieck Bellin“.
Frau Fetting führt aus, dass die Verwaltung seit der letzten Bauausschusssitzung dieses Thema zeitlich noch nicht weiter vertiefen konnte. Ein Kostenangebot liegt vor.
Herr Klink möchte des Weiteren wissen, wenn das LFI die Turnhalle Haffring mit 893.000,- € fördert und die Maßnahme dann aber teurer wird, wo kommt dann dieses Geld her?
Herr Behnke sagt, dass das heute noch nicht abschließend beurteilt werden kann. Der Eigenanteil der Stadt liegt lt. aktuellen Kostenschätzungen bei 500 bis 600.000,- €.
Herr Maczewski fragt, ob den Eigentümern der Grundstücke in der Bungalowsiedlung „Walddreieck Bellin“ das Kostenangebot für den B-Plan mitgeteilt wurde.
Frau Fetting erklärt, dass den Eigentümern dies noch nicht mitgeteilt wurde. Wir werden nicht von allen die Zustimmung erhalten, die Kosten zu übernehmen.
Herr Klink merkt an, dass Eigentum verpflichtet!
Herr Kliewe erläutert, dass nicht alle Eigentümer von einem B-Plan profitieren. Einige sind mit dem „Bauen“ bereits fertig. Die brauchen keinen B-Plan mehr.
Frau Fetting führt noch aus, dass einige Eigentümer noch Anfragen gestellt haben, die noch zu beantworten sind. Hier müssen auch Abstimmungen mit anderen Behörden vorgenommen werden.
Sollen die Kosten auf 10 Eigentümer umgelegt werden, die noch Interesse haben, oder auf alle 43 Eigentümer? Hierzu muss noch eine Prüfung erfolgen, bevor ein Entscheidungsvorschlag vorgelegt werden kann.
Herr van der Heyden fragt, ob sich das Wasser- und Schifffahrtsamt in Bezug auf die Uferbefestigung der Uecker gemeldet hat.
Dies wird von Herrn Kliewe verneint.
Herr Maczewski fragt nach dem Stand der Veräußerung eines Grundstückes im Gewerbegebiet „Industriehafen Berndshof“ nach dem Vor-Ort-Termin.
Herr Kliewe erklärt, dass die Verwaltung hierzu von den Fraktionsvorsitzenden keine Antwort erhalten hat und daher nichts erarbeiten konnte.