13.09.2021 - 1 16:30 Uhr Vor-Ort-Termin Grabenstraß...

Der Ausschussvorsitzende Herr van der Heyden eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Ausschussmitglieder, die Verwaltung, den Gast und die Presse.

Herr van der Heyden stellt fest, dass alle Ausschussmitglieder gemäß Geschäftsordnung geladen wurden und der Ausschuss empfehlungsbeschlussfähig ist. Es sind 8 Ausschussmitglieder anwesend.

Herr Behnke erläutert, dass es die Idee war, dass der Investor sein Projekt hier vor Ort vorstellen kann. Es liegt ein Antrag auf Erwerb von zusätzlichen Flächen vor. Dazu ist es gut, sich vor Ort ein Bild von den Dimensionen des geplanten Projektes zu machen.

Herr Hoth stellte kurz das Projekt vor, für das ein B-Plan erforderlich ist. Dazu gibt es bereits einen Aufstellungsbeschluss der Stadtvertretung (s. Drucksache DS-20/0070) auf der zur Verfügung stehenden Fläche. Geplant ist der Bau von vier Baukörpern mit einer GRZ von 0,4. Da stoßen die Investoren an ihre Grenzen und benötigen dafür weitere Flächen. Herr Hoth zeigt den Ausschussmitgliedern die zusätzlich benötigte Fläche von ca. 150 m². Das Land befindet sich im Eigentum der Stadt.

Wenn die Stadt die GRZ auf 0,5 festlegen würde, dann würde das mit der Bebauung passen. Frau Fetting erklärt, dass dies nicht die Stadt festlegt. Da es sich bei dem Vorhaben um eine Wohnbebauung handelt, ist im Bebauungsplan ein allgemeines oder reines Wohngebiet festzusetzen. Damit verbunden ist die Festsetzung einer GRZ von 0,4 entsprechend der Orientierungswerte für Obergrenzen nach § 17 der BauNVO. Für eine Überschreitung bedarf es wichtiger städtebaulicher Gründe, die hier nicht anzunehmen sind.

Hinweis: Im Nachgang zum Protokoll wurde festgestellt, dass es sich um eine Fläche von 208 m² handelt.

Herr Hoth erklärt nochmal, dass das geplante Konzept so nicht funktioniert. Er braucht noch Flächen.

Herr Behnke macht klar, dass in der heutigen Ausschusssitzung kein Beschluss gefasst wird. Die Eigentümer brauchen aber Sicherheit, ob sie die benötigte Fläche dazukaufen können.

Herr Gerhardt merkt an, warum die Bauherren nicht einfach „kleiner bauen“, dann funktioniert das.

Herr Hoth bestätigt dies, dann muss die Planung geändert werden, was zusätzliche Kosten verursacht.

Herr Behnke erläutert, dass die Verwaltung für die nächste Ausschusssitzung am 11.10.2021 eine Beschlussvorlage erarbeiten wird.