28.10.2021 - 5 Informationen des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Do., 28.10.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Bereich Bau- und Ordnungsamt
Zarowmühl
Zügig wurde die Sanierung des Straßenabschnittes in Richtung Zarowmühl durchgeführt. Baubeginn war der 06.09.2021, die Abnahme erfolgte am 20.10.2021. Dafür gilt den am Bau Beteiligten Dank! Für das Projekt gab es erfreulicher Weise Fördermittel aus dem ILERL-Programm. Die Abrechnung der Fördermittel muss bis zum 15.11.2021 erfolgen.
Apfelallee
Leider gibt es in der Apfelallee Bauverzögerungen, nach Freimachen des Baufeldes wurde festgestellt, dass Strom- und Gasleitungen noch umzuverlegen sind. Diese unvorhergesehenen Leistungen sollen voraussichtlich Ende November erbracht sein. Erst dann geht es mit dem Straßenbau weiter. Damit tritt auch ein, was wir bereits vermuteten. Die Baumaßnahme kann nicht mehr in diesem Jahr beendet werden, denn es kann erst im Frühjahr asphaltiert werden. Über den Winter wird jedoch sichergestellt, dass die Anwohner auf ihre Grundstücke gelangen können.
Belliner Straße
Der Abschnitt in der Belliner Straße von Autohaus Krumnow bis Aldi/Edeka wird dagegen wohl bis Ende des Jahres fertiggestellt werden. Der Gehweg ist beidseitig von Aldi/Edeka bis zur Johann-Sebastian-Bach-Straße fertig, Ende November bzw. Anfang Dezember soll die Straße asphaltiert werden, so die Auskunft des Straßenbauamtes.
Neuendorfer Straße Eingang/Kreisverkehr
Auch die Gestaltung im Bereich Kreisverkehr Belliner Straße/Neuendorfer Straße soll bis Ende des Jahres seiner Bestimmung übergeben werden können. Die Firma Pawlak muss hier im Auftrag der Stadt noch Pflanzungen vornehmen Ausstattungsgegenstände wie Bänke aufstellen.
Sollten beide Maßnahmen in der Belliner Straße abgeschlossen sein, heißt es erst einmal wieder freie Fahrt. Für den geplanten weiteren Ausbau der Belliner Straße im Bereich Einmündungen Oststraße und Eggesiner Straße müssen noch Grundstückstücksbelange geklärt werden.
Gestaltung Kreisverkehr Chausseestraße, Bronzefigur
Am 30.09.2021 wurde die Bronzefigur eines Ziegeleiarbeiters beim Künstler Jan Witte-Kropius abgenommen. Diese soll gemeinsam mit einer originalen Lore und einer Steinpalette künftig auf dem Kreisverkehr Chausseestraße/Liepgartener Straße an die lange Ziegeleitradition in unserer Stadt erinnern. Das Modell kann nun in der Gießerei abgeformt werden und es entsteht die endgültige Bronzefigur. Das gesamte Ensemble soll im zeitigen Frühjahr 2022 aufgestellt werden.
Neubau Feuerwehr Bellin
Vertreter der Stadt, der beauftragten Planungsbüros und Baufirmen sowie von Versorgungsträgern trafen sich am 12. Oktober auf dem Gelände neben dem Belliner Friedhof zur Bauanlaufberatung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses. Das neue Gebäude soll künftig auch durch die Dorfgemeinschaft genutzt werden können. Vor Ort gab es wichtige Absprachen zum bevorstehenden Baubeginn. Bevor die Firma JADI Bau GmbH mit den eigentlichen Arbeiten für die Bodenplatte Mitte November loslegen kann, müssen durch die e.dis noch Elektroleitungen im Baufeld umverlegt werden. Im Vorfeld des Baubeginns waren bereits umfangreiche Abstimmungen mit Zuwendungsgebern und Genehmigungsbehörden zu führen. Sollte das Feuerwehrgeräte-/Mehrfunktionshaus nach einer Kostenberechnung aus 2019 noch rund 1,8 Mio Euro kosten, so zeigten die ersten Ausschreibungsergebnisse, dass diese Summe wohl nicht ausreichen wird. Für das 18 Lose umfassende Vorhaben wurden die zu erwartenden Kosten neu auf den Prüfstand gestellt. Dabei wurde die aktuelle Marktlage erkundet bzw. eine rund 50%ige Preissteigerung einkalkuliert. In der Folge wird mit einer Investition von rund 2,8 Mio. Euro zu rechnen sein. Erfreulicher Weise signalisierten die Zuwendungsgeber auf Grund dieser aktuellen Situation Unterstützung. Sollten die gewünschten Mittel auch tatsächlich wie beantragt fließen können, so verbliebe bei der Stadt ein Eigenanteil von etwa 330.000 bis 500.000 Euro für dieses Mammutprojekt. Voraussetzung ist aber auch ein zügiger Baufortschritt und damit ein Hand in Hand aller am Bau Beteiligter. Das Projekt soll bis Ende 2022 abgeschlossen sein.
Überarbeitung ISEK/Leitbild
Die Stadt Seebad Ueckermünde verfügt seit 2002 über ein ISEK. Die 1. Fortschreibung erfolgte 2005. Im Zuge der 2. Fortschreibung des ISEK im Jahr 2015 wurde auch das Leitbild aus dem Jahr 2002 erneut angepasst. Zwischenzeitlich konnten viele Maßnahmen und Projekte bereits realisiert werden, andere haben sich als nicht umsetzbar erwiesen, neue Maßnahmen sind in Vorbereitung. Das ISEK ist zu überarbeiten und den aktuellen Bedürfnissen der Stadtentwicklung anzupassen. Am 30.09.2021 gab es eine Auftaktveranstaltung hierzu, bei der etliche Bürgerinnen und Bürger Anregungen hervorbrachten, aber auch Sorgen äußerten. Einige Einwohner haben sich bereit erklärt, sich aktiv bei einer Art workshops einzubringen, um den Prozess der Stadtentwicklung weiter mit voranzutreiben. Zu bestimmten Themen wird es in den nächsten Wochen und Monaten entsprechende Veranstaltungen geben, in denen sich zu bestimmten Themen ausgetauscht werden kann. Bitte achten Sie auf Ankündigungen und Hinweise im Stadtreporter, wenn Sie sich hier bei dem einen oder anderen Thema mit einbringen wollen.
Ein Termin, wann das überarbeitete ISEK zu beschließen sein wird, ist noch nicht klar. Zunächst müssen wir noch den sogenannten Projektaufruf des Landes abwarten, der definieren wird, wie das ISEK fortzuschreiben ist. Es kann dann aber von Projektaufruf bis zur notwendigen Beschlussfassung von Konzept/Leitbild durch die Stadtvertretung auch ganz schnell gehen.
In der kommenden Woche gibt es eine Telefonkonferenz mit Vertretren des Bildungs- und Bauministeriums bezüglich des Umbaus der Regionalen Schule für die inklusive Beschulung. Ich hatte diesen Termin gefordert, weil mittlerweile absehbar ist, dass die Forderungen zur inklusiven Beschulung mit dem Schwerpunkt Hören und Sehen immer weiter ausgedehnt werden und der unter Denkmalschutz sehende Schulkomplex damit überfordert ist. Schon jetzt sind die geschätzten Kosten um mehr als 1,5 Mio. Euro in die Höhe geschossen und liegen nun schon deutlich über fünf Millionen Euro.
Die Eisengießerei Torgelow wird auf jeden Fall bis 2024 Schwerlasttransporte zum Berndshofer Industriehafen bringen. Die Anordnung wurde genehmigt. Mit dem Landkreis sind auch die nächsten Gespräche zur Übernahme des Hafens durch die Stadt angekündigt worden. Eine Rechtsanwaltskanzlei wird einen entsprechenden Vertragsentwurf vorbereiten, über den wir dann Inn der Stadtpolitik reden müssen, wenn die Inhalte von unseren Forderungen abweichen sollten.
Ein Förderantrag auf die Einstellung eines Citymangers wurde durch die Verwaltung fristgerecht gestellt. Er soll 2022 und 2023 wirksam werden. Dazu wurde auch ein Aktivitätsbudget über 40.000 bzw. 70.000 EUR, welches100%ig gefördert wird beantragt.
Es wird mit einem baldigen Bescheid gerechnet.
Die Lokale Aktionsgruppe LEADER hat einstimmig beschlossen, dass die Strandservicestation voll gefördert wird. Damit kann die Maßnahme 2022 und 2023 umgesetzt werden. Mit dem Bescheid wird noch im Oktober gerechnet.
Das Testzentrum am Busbahnhof wird noch bis Ende Oktober aufrechterhalten, nachdem es nun einige Tage wegen der Umstellung auf ein Zahlsystem geschlossen hatte. Die Weiterführung wird abhängig gemacht von einer Wirtschaftlichkeit. Sollte diese gegeben sein, könnte das Zentrum ab November im Freizeitzentrum in Ost weiter öffnen.
Die Stadt hat Anzeige erstattet gegen den früheren Vorstand des Schützenvereins am Grünen Weg, weil der neu gewählte Vorstand auf dem Gelände eine Unmenge an Müll, darunter zahlreichen Sondermüll entdeckt hatte. Das Gelände gehört der Stadt.
Bereich Kämmerei/Hauptamt/Tourismusinformation
An der Theaterveranstaltung am 23.10.2021 nahmen 92 Besucher teil.
Am Montag den 01.11.2021 wird am Strand die Schranke abgebaut.
Das Martinsfest findet am 11.11.2011 in der Zeit von 16:30 Uhr bis 18:00 Uhr
im Ueckerpark statt.
Der Lampionumzug wird um den Ueckerpark geführt.
Der diesjährige Weihnachtsbaum für den Markt wird von Familie Rohde vom
Haffstübchen Altwarp gespendet.
Die Aufstellung ist für den 22.11.2021 geplant.
Am 13.09.2021 fand der letzte Begrüßungsvormitag in dieser Saison statt. Auf Grund von Corona wurde als neuer Ort Uwes Bootsverleih gewählt. An den Begrüßungen in der Saison haben 87 Erwachsene und 43 Kinder teilgenommen.
Der neue Ort und die Kinderbeschäftigung durch das Freizeitzentrum wurde sehr gut angenommen, ebenso auch der Kinderspaß am Strand.
Bis Mitte September fanden 48 Stadtführungen mit insgesamt 628 Personen statt. Die Stadtführungen dienstags (erst ab 15.06.) wurden am 28.09.2021 beendet (111 Personen). An der Figurenführung (donnerstags) haben 100 Gäste teilgenommen. Die letzte Führung ist am 28.10.2021.
Die zweite kulinarische Stadtführung im Oktober fand bei den 20 Gästen großen Anklang. Eine Fortführung dieser Stadtführung im Jahr 2022 ist geplant.
Der Bestand der kleinen Schlüsselanhänger mit dem Ueckerich ging zur Neige und ist
nun wieder erhältlich.
Seit 2015 verwendet die Tourist-Information ein Onlinebuchungssystem. Inzwischen sind 42 Filialen mit 48 Objekten in der Vermittlung. Bis Mitte Oktober wurden 541 Buchungen getätigt, das sind 120 Buchungen mehr als im ganzen Jahr 2019.