18.10.2022 - 8 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 18.10.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Seeger spricht die Kita Kanalweg an. Die Vermietung der Räume endet am 31.12.2022. Die Kita sucht bis jetzt ergebnislos neue Räume und muss dann schließen. Das ist eine „spezielle“ Kita für Kinder mit Vorerkrankungen. Ist der Sachverhalt in der Stadt bekannt? Können wir mit allen Beteiligten nochmals ins Gespräch kommen und eine Lösung finden? Vielleicht kommt das Bfz-Gebäude in der Usedomer Straße in Frage?
Herr Erben fragt, ob sich der Betreiber an die Stadt gewandt hat?
Dies wird von Herrn Seeger bestätigt. Seines Wissens sollte sich der Bürgermeister mit der UWG in Verbindung setzen.
Frau Kolbow wird dieses Thema auf der morgigen Amtsleiterdienstberatung ansprechen.
Herr Kriewitz fragt nach dem Stand der Übernahme des Industriehafens Berndshof?
Herr Behnke informiert, dass in der Hauptausschusssitzung am 23.08.2022 besprochen wurde, bis zur nächsten Hauptausschusssitzung für eine Arbeitsgruppe jeweils einen Vertreter aus jeder Fraktion zu benennen. Welche Fraktionen bereits einen Vertreter gemeldet hat, weiß Herr Behnke nicht.
Mit dem Landkreis erfolgten keine weiteren Verhandlungen dazu.
Herr Kriewitz wird dies nochmals auf der nächsten Hauptausschusssitzung am 25.10. ansprechen.
Herr Seeger meldet gleich Herrn von Deetzen für die Arbeitsgruppe.
Herr Erben informiert, dass der Termin für den nächsten Finanzausschuss am 01.11.2022 nicht stattfindet. Das war ein Ausweichtermin.
Frau Kolbow informiert, dass der Rechnungsprüfungsausschuss am 09.11.2022, um 16:00 Uhr tagt.