12.09.2023 - 11 Investitionsplanung 2024 und Folgejahre (siehe ...

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Wortprotokoll

Herr Bröcker-Stellwag stellt die einzelnen Produktkonten und die dazugehörigen Investitionen für 2024 und die Folgejahre vor. Die Investitionsliste wurde bereits allen Ausschussmitgliedern mit der Einladung zur heutigen Sitzung mit dem derzeitigen Planstand zur Verfügung gestellt.

 

-             Der Bauhof plant die Anschaffung eines neuen Traktors für die Strandreinigungsmaschine mit Anbaugeräten für den Einsatz außerhalb der Strandreinigung.

-             Im Bereich Gebäudemanagement sind u. a. folgende Maßnahmen geplant:

 

Anschaffung eines Rasentraktors, der vorhandene ist von 2006.

 

Im Zusammenhang mit der Schaffung von „Schulen mit spezifischer Kompetenz“ gemäß der Inklusionsstrategie der Landesregierung ist die Verwaltung seit Monaten mit der Inklusion befasst.

 

Im Zuge der Umsetzung der KMK-Strategie zur Bildung in der digitalen Welt sind die Schulträger aufgefordert, Medienentwicklungspläne zu erarbeiten und umzusetzen. Zur Durchführung dieses Projektes werden in den Gebäuden der Regionalen Schule und der Haff-Grundschule diverse Umbau- und Installationsmaßnahmen erforderlich.

 

Weitere Maßnahmen im Hochbau sind insbesondere:

 

  • Sanierung Südflügel Schloss
  • Sanierung und Erweiterung Turnhalle Haffring
  • Strandservicestation
  • Regionale Schule Sanitäranlagen

 

-             Die Feuerwehren werden u.a. mit neuer IT-Technik ausgestattet. Des Weiteren ist die Anschaffung eines TLF 3000 und eines HLF 20 geplant.

 

-             Im Bereich Tiefbau sind u. a. folgende Maßnahmen geplant:

 

Eine Vielzahl der Buswartehallen im Stadtgebiet ist technisch, moralisch sehr verschlissen und soll zur Aufrechterhaltung des ÖPNV erneuert werden. In jedem Jahr sollen zwei Buswartehallen erneuert werden.

 

Fortführung der LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet zur Einsparung von Energiekosten und zur Reduzierung des CO²-Ausstosses.

 

Für die Erschließung des neuen Hotels am Strand und zur verkehrsgerechten Neuordnung des Straßenfreiraumes am Ende der Haffstraße soll ein neuer Kreisverkehr errichtet werden. Es wurde eine Förderung in Höhe von 90 % beantragt.

 

Weitere Maßnahmen im Tiefbau:

 

  • Kamigweg
  • Bornkamp
  • Burgsteig
  • Chausseestraße (Ueckerstr. bis Kreisel West) Planung
  • Wiesenstraße

 

-             Bei den Parkplätzen ist es mit der Änderung der Eingangssituation am Stadion zwingend erforderlich, den schlecht ausgebauten Parkplatz neu auszubauen.

 

-             Das historische Koggenensemble ist aus der Planung raus. Es gibt keine Fördermittel. Freiwillige Leistungen werden nicht gefördert.

 

Herr Maczewski fragt, was mit dem Fischkutter Bergen ist?

 

Herr Bröcker-Stellwag erklärt, dass der Stadt das Schiff vom Eigentümer geschenkt wurde. Es wurden die Anfertigung eines Metallbocks, das Fundament und die Auffüllung ringsum ausgeschrieben. Dann drohte der Kutter zu sinken und wurde an Land gekrant. Die Kosten belaufen sich tagesaktuell auf etwa 122.000 Euro.

 

Herr Gerhardt kann nicht glauben, dass die Kosten nicht vorhersehbar waren?

 

Herr Klink merkt an, dass mit Herrn Dahlemann die Kosten in Schwerin besprochen wurden.

 

Herr van der Heyden fragt, ob das jetzt alle Kosten sind?

 

Herr Bröcker-Stellwag erklärt, dass der Kutter jetzt so nicht stehen bleiben kann. Er muss gesichert und noch z. B. vor Regen geschützt werden.