14.11.2023 - 2 Bestätigung der Tagesordnung und Protokollbilli...

Herr van der Heyden informiert über die Änderung bzw. nachträgliche Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte:

geändert TOP 6:

DS-23/0352-1 Beschluss über die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für die Stadt Seebad Ueckermünde

Die Drucksache ersetzt die Vorlage DS-23/0352, hier wurden im ISEK in der Anlage ab Seite 103 Ausführungen zum Thema „An der Oststraße - Ostseeviertel mit hohem Handlungsbedarf“ ergänzt.

neu TOP 9:

DS-23/0364 Überplanmäßige Ausgabe

neu TOP 14:

DS-23/0357 Grundstücksangelegenheit

Da die Planer zum TOP 6 und zum TOP 7 etwas später kommen, werden die Tagesordnungspunkte 9 bis 10 vorgezogen. Die nachfolgenden Punkte verschieben sich dementsprechend.

Weitere Änderungswünsche gibt es nicht. Der Tagesordnung wird mit den o. g. Änderungen einstimmig zugestimmt.

Zum Protokoll merkt Herr Gerhardt an, dass Herrn Klink aufgefallen ist, dass anscheinend jeder ein Werbebanner aufhängen kann. Einige sehen katastrophal aus. Wie hoch sind die Gebühren? Herr Klink fragte nach einer Übersicht über die Sondernutzungsgebühren an alle Fraktionen. Diese Übersicht steht noch aus.

Herr Behnke versichert, dass diese Übersicht bis Ende des Jahres nachgereicht wird.

Mit diesem Hinweis wird das Protokoll vom 12.09.2023 einstimmig gebilligt.