14.11.2023 - 9 Beschluss über die 3. Fortschreibung des Integr...

Herr van der Heyden begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Genschow von der WIMES Rostock.

Frau Benseler erläutert, dass Frau Genschow das Integrierte Stadtentwicklungskonzept  (ISEK) erarbeitet hat. Der Maßnahmen- und Finanzierungsplan lag noch nicht vor und wird nachgereicht.

Frau Genschow gibt Erläuterungen zum vorliegenden ISEK. Ein ISEK ist das zentrale Dokument der Städtebauförderung und anderer Förderprogramme. Das ISEK ist zwingend notwendig für die Bereitstellung von Fördermitteln. Ohne ein derartiges Konzept werden keine Fördermittel mehr ausgereicht.

Herr Gerhardt fragt, ob es beim neuen Fördergebiet um private oder städtische Flächen geht?

Herr Behnke erklärt, dass es sich um ein „Untersuchungsgebiet“ handelt, in das unabhängig von Eigentumsverhältnissen städtische und private Flächen einzubeziehen sind. Die Stadt möchte vordergründig für die maroden Straßen neue Fördermöglichkeiten finden. Wichtig ist, dies im ISEK darzustellen, um Chancen auf die Ausweisung eines neuen Fördergebietes zu erhalten. Nur aus städtischen Mitteln ist eine Umsetzung z.B. der Straßenbaumaßnahmen nicht möglich.

Herr Behnke bedankt sich bei Frau Genschow im Namen der Verwaltung und auch der Ausschussmitglieder für dieses umfangreiche ISEK.

Mit der Einladung zur Sitzung der Stadtvertretung am 07.12.2023 wird das gesamte Konzept übersandt.

Herr van der Heyden merkt an, dass dieses sehr umfangreiche Werk eine gute Grundlage ist, um Fördermöglichkeiten zu akquirieren.

Die Ausschussmitglieder empfehlen einstimmig die Drucksache der Stadtvertretung zur Beschlussfassung.