07.12.2023 - 19 Anfragen und Anregungen

1. Frau Fleck

Frau Fleck wünscht den Stadtvertretern und der Verwaltung viel Erfolg bei der Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Dies wird immense Auswirkungen auf die freiwilligen Leistungen der Stadt Ueckermünde haben.

2. Herr Klink

Warum war Herr Seeger bei der Übergabe des Rosenmühler Weges dabei und kein weiterer Fraktionsvorsitzender bzw. Stadtpräsident oder Vorsitzender des Bauausschusses?

Herr Kriewitz erklärt, dass die Eigentümer nur die Stadtverwaltung eingeladen hatten.

Herr Seeger nahm in Vertretung des Stadtpräsidenten teil.

Es wird künftig darum gebeten, derartige Einladungen auch an die Stadtvertreter weiterzuleiten.              

3. Herr Rabethge

In der Einladung zur heutigen Sitzung war unter dem TOP 6 Sachstandsbericht zum Hotelprojekt neben Herrn Rautenberg auch Herr Königstein angekündigt. Wer ist Herr Königstein?

Herr Kliewe berichtet, dass die Fa. Sybac mit einem Co-Investor zusammenarbeitet, das ist die CI-Gruppe Königstein. Herr Königstein stellte sich auch schon einmal hier in Ueckermünde vor.

Auf die Frage von Herrn Rabethge, ob schon ein möglicher Betreiber für das Hotel genannt wurde, antwortet Herrn Kliewe, dass sich die Fa. Sybac dazu noch nicht geäußert hat.

Herr Kriewitz macht darauf aufmerksam, dass die Verzögerungen auch auf verschiedene Faktoren zurückzuführen sind.

Durch den Wechsel in der Landesregierung wurde die vorher zugesagte Förderung verringert. Dann kam die Corona-Krise und weitere Krisen, die zu erhöhten Bausummen führten.

Herr Kriewitz sieht es nun als großes Problem, keinen ausgeglichenen Haushalt 2024 vorliegen zu haben.

4. Termine Stadtvertretung 2024

 14.03.2024

 18.07.2024

 26.09.2024

 05.12.2024

Wenn die Termine aller Fachausschusssitzungen vorliegen, wird der Sitzungsplan allen Stadtvertretern zugeleitet.

Herr Kriewitz beendet den öffentlichen Teil dieser Sitzung und bedankt sich für das Interesse der Gäste.