28.09.2023 - 1 Begrüßung/Feststellen der ordnungsgemäßen Ladun...

Der Stadtpräsident Herr Kriewitz eröffnet die heutige Stadtvertretersitzung und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Vertreter der Verwaltung und Gäste.

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

Es sind 19 Stadtvertreter anwesend, zwei Stadtverttreter sind entschuldigt.

Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

Abänderungsbedarf zur Tagesordnung

Es liegen folgende Anträge vor:

1. Antrag der SPD-Fraktion

Erweiterung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil zum Thema Information durch die Stadtverwaltung zur Allgemeinverfügung zur Durchführung von Wahlen.

Herr Seeger begründet den Vorschlag.

Der zusätzlichen Aufnahme in einem neu aufzunehmenden nicht öffentlichen Teil wird einstimmig zugestimmt.

2. Antrag der Fraktion CDU/FDP/FW

Absetzen des TOP 15 – DS-23/046 – Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung „Park an der Belliner Straße“ (gem. Diskussion und Empfehlung aus dem Hauptausschuss am 19.09.2023)

 Dem Antrag der Fraktion CDU/FDP/FW wird einstimmig zugestimmt.

3. Zusätzliche Aufnahme der DS-23/0349 – Finanzierung und Weiterführung Hafenensemble –

 Der zusätzlichen Aufnahme der DS-23/0349 wird mehrheitlich zugestimmt.