14.03.2024 - 1 Begrüßung/Feststellen der ordnungsgemäßen Ladun...

Der Stadtpräsident Herr Kriewitz eröffnet die heutige Stadtvertretersitzung und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Vertreter der Verwaltung, die Presse und Gäste.

Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

Es sind 19 Stadtvertreter anwesend, zwei Stadtvertreter sind entschuldigt.

Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

Abänderungsbedarf zur Tagesordnung

Von der Fraktion CDU/FDP/FW liegt ein schriftlicher Antrag vor auf Streichung des Tagesordnungspunktes 15 (Drucksache DS-24/0374 – Abberufung des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Ueckermünde verbunden mit der vorzeitigen Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis mit Wirkung vom 31.03.2024). Entsprechend der Empfehlung im Hauptausschuss wurde die Drucksache abgeändert (DS-24/0374-1).

Herr Rabethge

Besteht die Möglichkeit, dass die anwesenden Gäste zum TOP 6 Sachstand Resorthotel am Strand Fragen stellen können?

Herr Klink

In der Tagesordnung steht, dass Herr Rautenberg als Geschäftsführer der Sybac Solar GmbH einen Sachstand zum Resorthotel gibt.

Wer ist Herr Schiffels?

Es ist kein Vertretungsberechtigter da, der Herrn Rautenberg vertritt.

Herr Klink bittet daher um Abstimmung, ob Herr Schiffels einen Sachstand geben kann.

Herr Kühnl-Mossner ist der Auffassung, dass das Hauptthema der Sachstand zum Resorthotel ist und daher nichts dagegenspricht, wenn Herr Schiffels dazu Auskunft gibt.

Herr Kriewitz bittet um Abstimmung zum Antrag von Herrn Klink, ob Herr Schiffels heute einen Sachstand zum Resorthotel geben kann:

Abstimmungsergebnis:  13 Ja-Stimmen

      5 Gegenstimmen

      1 Stimmenthaltung

Abstimmung zum Antrag von Herrn Rabethge, ob die Gäste Fragen zum TOP 6 stellen dürfen.

Abstimmungsergebnis:  13 Ja-Stimmen

    6 Stimmenthaltungen

Abstimmung zum Antrag der Fraktion CDU/FDP/FW zur Streichung der DS-24/0374.

Abstimmungsergebnis:  16 Ja-Stimmen

      3 Stimmenthaltungen