22.02.2024 - 5 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der St...

Herr Bauch-Kröhnert verliest kurz die Drucksache und bittet um Fragen und Anmerkungen.

Herr Croll merkt an, dass er den §13 nicht so glücklich formuliert findet. Es geht um die Formulierung: der Bereit berät den Bürgermeister. Es gibt einen Ausschuss wo die Kinder und Jugendlichen dabei sein können. Er hält es für ausreichend, wenn diese ihre Anliegen hier kundtun. Der Jugendbeirat hat keine beratende Funktion gegenüber dem Bürgermeister.

Der Kinder- und Jugendbeirat teilt mit, dass es hier darum geht, dass der Beirat seine Anliegen kundtun kann, so ist diese Formulierung gemeint.

Es gibt weiter keine Bemerkungen hierzu, Herr Bauch-Kröhnert bittet um Abstimmung über die Empfehlung für die Weitergabe des Beschlusses:

Empfehlung

Der Fachausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, mit 1 Enthaltungen, 1 Gegenstimme und 7 Ja-Stimmen die Drucksache zum Beschluss.