29.08.2024 - 10 Antrag Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und...

Frau Fleck stellt den folgenden Antrag:

Im Zuge der Haushaltsplanung 2025 und der zu erwartenden Konsolidierung müssen alle Satzungen überprüft, angepasst und auch neue Kalkulationen vorgenommen werden.

Die Stadtverwaltung wird dann eine Auflistung der zu erwartenden Einnahmen erstellen.  Die Fachausschüsse empfehlen dann, zu welchem Zeitpunkt die Satzungen angepasst werden sollen.

Herr Berndt korrigiert seinen Antrag.

Die Überprüfung und Überarbeitung der unter 1. und 2. genannten Satzungen im vorliegenden Antrag werden gestrichen.

Frau Fleck zieht daraufhin ihren Antrag zurück.

Die Drucksache wird mit den o. g. Änderungen einstimmig beschlossen.