ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 13

Sitzung:: Sitzung der Stadtvertretung Ueckermünde

Gremium:: Stadtvertretung

Datum:: Do., 29.08.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: DS-24/0019 Antrag der AfD-Fraktion
Freigabe zur Einsicht der Stadtvertreter in die Unterlagen der bereits überprüften Stadtvertreter sowie die der führenden städtischen Mitarbeiter

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Drucksache

Federführend:: AfD

Bearbeiter:: Bianka Sachtler

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Herr Kliewe möchte seine Aussage in der Stadtvertretersitzung vom 18.07.2024 ergänzen. Es wurden nicht alle Verwaltungsmitglieder, sondern die unter das Stasiunterlagengesetz fielen, überprüft.

Herr Kliewe bittet um eine Konkretisierung des Begriffes „führende städtische Mitarbeiter“ im Antrag.

Herr Dr. Stein erläutert, dass darunter der Bürgermeister, Sachgebietsleiter bzw. Referatsleiter zählen.

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

29.08.2024 - 13 Antrag der AfD-Fraktio...

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