16.11.2021 - 9 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt S...

Herr Behnke erläutert, dass dringend erforderliche Investitions- und Unterhaltungsarbeiten an den Elektroanlagen und vermehrte Pumpenausfälle sowie Reparaturen an Auslaufbauwerken der Schöpfwerke in Verbindung mit den konjunkturellen Baupreissteigerungen zu starken Kostensteigerungen führen. Diese spiegeln sich in den Hebesätzen der Schöpfwerke deutlich wieder.

Herr Boldt fragt, ob die Gelder nur für die Unterhaltung der Deiche und Gräben verwendet werden?

Herr Behnke erklärt, dass der Wasser- und Bodenverband die Kosten auf alle Grundstückseigentümer umlegen muss. Die Stadt ist hier nicht außen vor mit ihren Grundstücken.

Herr Klink merkt an, dass dies eine Kostensteigerung von 20 % bedeutet.

Herr Behnke erläutert, dass alle Angaben vom Wasser- und Bodenverband und vom zuständigen Mitarbeiter unseres Amtes genau geprüft wurden. Auch die Verwaltungskostenpauschale für die Beitragserhebung wurde geprüft. Im Bereich Deiche/Gräben und Schöpfwerke besteht ein erheblicher Sanierungsstau.

Die Ausschussmitglieder empfehlen einstimmig die Drucksache der Stadtvertretung zur Beschlussfassung.