Drucksache - DS-24/0016
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit
Überprüfung und Überarbeitung von Satzungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit
- Bearbeiter:
- Bianka Sachtler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtvertretung
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Entscheidung
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29.08.2024
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Begründung
Begründung:
Die genannten Satzungen sind schon länger nicht mehr überprüft worden und enthalten teilweise Regelungen, die möglicherweise nicht mehr im Sinne der Stadt Ueckermünde liegen.
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die Stadtvertreter mögen beschließen, dass die folgenden Satzungen zur Überprüfung und ggf. Überarbeitung in die jeweiligen Ausschüsse gegeben werden.
1. Straßenreinigungssatzung der Stadt Ueckermünde
2. Sondernutzung für Straßen, Wege und Plätze
3. Gestaltungssatzung „Altstadt am Haff“
4. Stellplatzsatzung
